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AGBs
1. Anwendungs-
bereich und Vertragsgegenstand
1.1. Konditorei Kreipe GmbH, Bahnhofstr. 12, 30159 Hannover, Telefon 0511 323755, info@konditorei-kreipe.de (nachfolgend „Anbieter“) betreibt den Online-Shop www.konditorei-kreipe.de, über den Kunden Aufträge für die Bestellung von Gewürzen, erteilen können. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf sämtliche über diesen Online- Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden, der entweder Verbraucher im Sinne des § 13 BGB („Verbraucher”) oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB („Unternehmer”) sein kann.
1.2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
2. Vertragsschluss
2.1. Durch das Absenden der Bestellung im Online-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
2.2. Der Anbieter speichert den Vertragstext der Bestellung. Der Kunde hat die Möglichkeit, diesen vor der Versendung der Bestellung auszudrucken.
2.3. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail, die alle Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
2.4. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
2.5. Nach Vertragsschluss hat der Kunde keinen Anspruch auf eine Änderung seiner Bestelldaten.
3. Bezahlung und Lieferung
3.1. Den Kaufpreis für die bestellten Artikel ist mit Vertragsschluss fällig. Der Kunde hat die Möglichkeit, diesen per Paypal oder Vorabüberweisung bezahlen.
3.2. Vorabüberweisung: Bei Vorabüberweisung muss diese unmittelbar nach der Bestellung getätigt werden. Vertragsannahme und Versand erfolgen erst nach Zahlungseingang. Fallsdie Überweisung des Kaufpreises und der Versandkosten nicht innerhalb von 5 Werktagen seit Bestellung bei dem Anbieter eingeht, ist der Anbieter berechtigt, die Bestellung zu stornieren.
3.3. Der Auftrag des Kunden wird unter sorgfältiger Berücksichtigung einer einwandfreien Ausführung möglichst kurzfristig ausgeführt. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, Lieferungen des Anbieters abzunehmen. Bei Lieferverzögerungen ist der Kunde nur nach Ablauf einer von ihm zu setzenden angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
3.4. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Auslieferung erfolgt durch den unter Ziff. 1.1. genannten Dienstleister an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
3.5. Befindet sich der Kunde sich mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter für die Dauer des Verzuges von der Lieferpflicht befreit.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
5. Pflichten des Kunden
5.1. Der Kunde versichert, dass alle Informationen, die er an den Anbieter weitergibt, zutreffend, wahrheitsgemäß, vollständig und aktuell sind.
6. Gewährleistung
6.1. Offenkundige Mängel muss der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach erfolgter Lieferung unter Angabe des Mangels anzeigen. Eine spätere Geltendmachung von offenkundigen Mängeln führt bei einem Verbraucher nicht zu einem Verlust der Gewährleistungsrechte.
7. Haftung
7.1 Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
7.2 Von dem unter Ziff. 7.1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich macht. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
7.3 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Konditorei Kreipe GmbH, Bahnhofstr. 12, 30159 Hannover, Telefon 0511 323755, info@konditorei-kreipe.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
9. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Bitte beachten Sie hierzu unsere gesonderte „Datenschutzerklärung“.
10. Aufrechnung
Eine Aufrechnung des Kunden mit Gegenansprüchen ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
11. Plattform zur Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/
12. Schlussbestimmungen
12.1 Die Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
12.2 Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist, ist Hannover ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
12.3 Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
12.4. Alle angebotenen Artikel enthalten 7% Mehrwertsteuer.
